Rede von Pat Cox

aus Anlass der Verleihung des Karlspreises für 2004, Aachen, 20. Mai 2004

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Kommissionsmitglieder,
Exzellenzen,
werte Mitglieder des Europäischen Parlaments,
liebe europäische Mitbürger,


Es ist für mich persönlich und für das Europäische Parlament eine große Ehre, dass mir der diesjährige Karlspreis verliehen wird, ein Preis der Bürger Aachens in Würdigung des Bürgerparlaments der Europäischen Union.

Über einen Zeitraum von fast zwei Jahrtausenden ist die Stadt Aachen Ausdruck der Kontinuität im Herzen Europas gewesen, ebenso wie der Karlspreis in den letzten Jahrzehnten Ihre Hingabe und Ihre Treue für die Sache der europäischen Integration und Aussöhnung zum Ausdruck gebracht hat. In diesem Jahr hat der Preis einen besonderen Widerhall. Dies ist das Jahr der Wiedervereinigung unseres Kontinents, die in der Erweiterung der Europäischen Union ihre Krönung findet. In politischer Hinsicht ist dies das Jahr des ersten europäischen Verfassungsvertrags.

Dies ist das Jahr der sechsten Direktwahlen zum Europäischen Parlament, doch die Wahlen finden erstmals wirklich europaweit statt.

Dies ist - kurz gesagt - ein Jahr der europäischen Erneuerung und Neubestimmung, wie es sie bisher nicht gegeben hat. Im Europäischen Parlament wissen wir von ganzem Herzen Ihre Geste der Anerkennung unserer Leistung mit dem Karlspreis zu würdigen.

Ich bin geehrt, die Auszeichnung an einer Stätte ausgehändigt zu bekommen, die so stark europäische Geschichte atmet und ein Denkmal für die Kontinuität der Kultur, des Lernens, der Tradition und Europas selbst ist. In der Kapelle des Doms habe ich heute eine Inschrift gesehen.

Sie lautet auf Latein: CUM LAPIDES VIVI PACIS CONPAGE LIGANTUR ... CLARET OPUS - "Sind die lebendigen Steine zur Einheit friedlich verbunden, ... so wird leuchten das Werk des Herrn, der die Halle geschaffen". Dieser Schrein zum Andenken an das frühzeitige Erblühen des europäischen Ideals ist ein würdiger und geeigneter Rahmen für das Jahr, in dem ein vereinigtes und sich aussöhnendes Europa endlich die Geister seiner Vergangenheit begraben hat.

Mit außerordentlichem Weitblick sah Robert Schuman das Dämmern des neuen Europas voraus, als er 1963 über die schmerzliche ideologische Teilung, die Europa in zwei Hälften geteilt hatte, schrieb:

"Elle a été imposée par la violence. Puisse-t-elle s'effacer dans la liberté!"

Am 1. Mai diesen Jahres hat die Freiheit den Sieg davongetragen!, "La liberté a gagné". Der Aufruf Schumans wurde gehört, und Europa ist nicht länger zweigeteilt. Die heutige Generation von Europäern hat die Fackel der Wiederaussöhnung und des Friedens von den Gründervätern übernommen.

Die Erweiterung ist zweifellos ein Grund zum Feiern, doch sie führt uns auch an einen neuen europäischen Scheideweg und ruft uns dazu auf, unser volles und wirkliches Potenzial zu entdecken und zu verwirklichen.
Bei der Suche nach dem richtigen Weg für die Zukunft Europas können wir uns von den führenden Persönlichkeiten erleuchten lassen, die nach dem Zweiten Weltkrieg in Westeuropa den Mut und den Weitblick hatten, strategische Weichenstellungen für Europa zu treffen.

Konrad Adenauer, Robert Schuman, Jean Monnet, Paul-Henri Spaak, Alcide De Gasperi - ausnahmslos Karlspreisträger - sind Persönlichkeiten, in deren Gesellschaft - und dies muss ich Ihnen sagen - ich mich unmaßgeblich fühle.

Unsere Generation ist dazu aufgerufen, nicht weniger strategisch als die ihrige zu denken und zu handeln, eine entschlossene Führungsrolle zu übernehmen, den Konsens unserer Völker zu gewinnen und neue Harmonien zu schaffen, um Europa voran zu bringen und zu einigen. Frühere Generationen von Europäern, die die schrecklichen Alternativen überlebt und durchlitten hatten, gaben bereitwillig ihre Zustimmung zum Europa des Friedens und der Aussöhnung.

In einer Zeit, in der die Errungenschaften der Vergangenheit und die gegenwärtigen Freiheiten so leichthin von der öffentlichen Meinung abgetan werden, können wir den künftigen öffentlichen Konsens nicht als selbstverständlich betrachten. Er muss verdient werden. Wir müssen uns auf die wesentlichen Dinge konzentrieren. Wir müssen uns darauf konzentrieren, konkret zu handeln. Wir müssen unsere öffentliche Absicht in schlichten, aber aussagekräftigen Worten mitteilen.

Entsprechend den Verträgen haben wir erfolgreich vielen Aspekten der europäischen Politik einen europäischen Stempel aufgedrückt, ohne jedoch damit schon die Politik selbst zu "europäisieren".

Dazu müssen wir intensiver auf die Verfahrensweisen der parlamentarischen Demokratie nicht nur auf der europäischen Ebene, sondern auch auf der nationalen und - soweit verfassungsrechtlich vorgesehen - regionalen Ebene zurückgreifen.


Verfassungsvertrag

Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir den Verfassungsvertrag. Ich rufe heute im Namen des Europäischen Parlaments die führenden europäischen Politiker auf, unsere neue Verfassung, deren Bestimmungen in sich schlüssig und wirksam sein müssen, so rasch wie möglich zu verkünden.

Eine Einigung über den Verfassungsvertrag (der vom Konvent unter dem bewährten Vorsitz von Präsident Giscard d`Estaing so gründlich vorbereitet wurde) wird diejenigen eindeutig Lügen strafen, die befürchten, dass ein neue Europäische Union aus fünfundzwanzig und mehr Mitgliedstaaten nicht mehr funktionsfähig sein wird. Die Verfassung wird die sicherste Garantie dafür bieten, dass die neue gemeinsame Zielsetzung unseres Kontinents unseren Völkern hohe Dividenden bringen kann.

Eine Einigung über den Verfassungsvertrag wird es uns ermöglichen, uns nach mehr als einem Jahrzehnt der endlosen Beschäftigung mit Fragen des institutionellen Gefüges und der institutionellen Prozesse mit echten politischen Grundsatzfragen und ihrer Lösung zu befassen, indem wir uns auf das Wesentliche konzentrieren.

Eine Einigung über den Verfassungsvertrag wird dazu beitragen, dass die Europäische Union von morgen effizienter, transparenter und demokratischer sein wird.

Dies ist ein Projekt, dessen Zeit gekommen ist, und so lautet meine Botschaft an unsere führenden europäischen Politiker, dass es nun an der Zeit ist, dieses Projekt zu verwirklichen.


Europäisches Parlament

Durch den Verfassungsvertrag wird die Rolle des Europäischen Parlaments im demokratischen Leben der Europäischen Union gestärkt. In etwas mehr als drei Wochen finden in fünfundzwanzig Mitgliedstaaten der Union die sechsten Direktwahlen zum Europäischen Parlament statt.

Das Europäische Parlament ist heute ein effizienter Gesetzgeber, eine sparsame Haushaltsbehörde, ein öffentliches und offenen Forum der Europäischen Union, vor dem die Exekutive Rechenschaft ablegt, ein Ort, an dem der Exekutive die Befugnis zum Handeln erteilt wird, und eine bürgerfreundliche Tribüne für die Völker Europas.

Das Europäische Parlament ist ein hart arbeitendes Organ, das seine geachtete Stellung im Rahmen des Beschlussfassungsprozesses der Union zu Recht erlangt hat. Es verdient, in den Herzen und Köpfen der Völker Europas für den unverzichtbaren demokratischen Beitrag, den es in ihrem Namen leistet, den gleichen Respekt zu erlangen, und betrachtet dies heute gleichzeitig als eine Herausforderdung.

Die Verfassung sieht auch eine neue Rolle für die nationalen Parlamente und die nationalen Abgeordneten vor, die aufgefordert sind, einen politischen Beitrag zum neuen Europa zu leisten, indem sie darüber wachen, dass die Union, wenn sie beabsichtigt, tätig zu werden, die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit achtet. Dieser Vorschlag findet die volle Unterstützung des Europäischen Parlaments.

Gemeinsam kann diese gestärkte Rolle der parlamentarischen Demokratie dem Europa von morgen mehr Legitimität, mehr Transparenz und mehr Verantwortlichkeit verleihen.


Europas Kernaufgabe

Der Verfassungsvertrag wird klarer denn je zum Ausdruck bringen, wer welche Aufgaben in der Europäischen Union wahrnimmt. Er wird uns die Möglichkeit bieten, uns angemessen auf das Wesentliche, d.h. auf die Kernaufgaben Europas zu konzentrieren. Auch wenn in vieler Hinsicht erhebliche Fortschritte erzielt wurden, muss es uns gelingen, in mehr Bereichen der öffentlichen Politik löbliche Absichtserklärungen in praktische Ergebnisse umzusetzen. Europa muss von Worten zu Taten übergehen. Zu häufig klaffen unsere politischen Ziele und unsere Fähigkeit und unsere politische Bereitschaft zum Handeln auseinander.

Die Konzentration auf das Wesentliche und die konkrete Umsetzung sind Kernaufgaben der kommenden Europäischen Kommission und des neuen Europäischen Parlaments. Erheblich erleichtert werden diese Aufgaben, wenn erneut Gewicht darauf gelegt wird, die gemeinsamen Ziele Europas in einer einfachen Sprache zu vermitteln. Viele Kommentatoren sehen die Größe der ersten Europäischen Kommission mit fünfundzwanzig Mitgliedern als ein Problem an. Ihre Größe bietet jedoch auch neue Chancen.

Diese zusätzlichen personellen und politischen Ressourcen können nicht nur für die Führungsaufgaben, die zur Bewältigung und erfolgreichen Umsetzung der komplexen Agenda der Europäischen Union geleistet werden müssen, sondern auch als Plattform für eine bessere Kommunikation nutzbar gemacht und mobilisiert werden. Dies gilt insbesondere für die nationalen Parlamente, wo eine stärkere und häufigere Präsenz der Kommission, insbesondere mit spezialisierten Ausschüssen, der Erläuterung und Vermittlung des Mehrwertes und der öffentlichen Zielsetzungen Europas in erheblichem Maße zu Gute kommen könnte.

Bei unserem Dialog mit der breiten ÷ffentlichkeit und bei unseren Kampagnen müssen wir vor allem über ein Europa reden, das eine wirkliche Bedeutung hat.


Wir müssen über das Europa der Werte reden und dürfen uns nicht allein auf den sterilen Aspekt eines Europas der Märkte oder die komplizierten Fragen der Gemeinsamen Agrarpolitik beschränken, so unentbehrlich diese Themen auch sein mögen. Wir müssen den Menschen unseren Glauben an die pluralistische Demokratie und ihre zentrale Bedeutung für das europäische Projekt verdeutlichen. Es ist kein Zufall, dass Griechenland der EU nach den Obristen, Spanien nach Franco, Portugal nach Salazar und die Staaten Mittel- und Osteuropas nach dem Zusammenbruch des Sowjetreiches beigetreten sind.
Wir müssen den Menschen deutlich machen, dass wir uns für die Förderung der Menschenrechte und für die Achtung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen. In unserer heutigen problembeladenen Welt müssen wir darauf drängen, dass Kriegsgefangene umfassende Rechte im Rahmen der Genfer Konvention genießen.

Wir im Europäischen Parlament sind stolz darauf, dass Europa im Kampf für internationale Menschenrechte bei der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs vorangegangen ist. Wir würden immer ein ordnungsgemäßes Verfahren vor einem Internationalen Strafgerichtshof vorziehen, anstatt dass, wie im Falle von Guantanamo Bay und anderswo, kein solches Verfahren stattfindet.

Wir im Europäischen Parlament sind stolz darauf, dass Europa bei der Bewältigung der Herausforderung der nachhaltigen Entwicklung und beim Einsatz für eine Ratifizierung des Kyoto-Protokolls eine Führungsrolle übernommen hat.

Wir im Europäischen Parlament sind stolz auf unsere Solidarität und unseren gegenseitigen Zusammenhalt in der Europäischen Union sowie zwischen der Europäischen Union und der übrigen Welt.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten stellen heute die größte Gebergemeinschaft für nicht an Auflagen gebundene Hilfe an die ärmsten Länder der Erde dar. Wir könnten noch mehr tun.

Wir erkennen die kulturelle Vielfalt als Eckstein der heutigen europäischen Integration an und fördern sie. In einem Europa vereinigter Staaten begreifen wir, dass wir durch von den verschiedenen Staaten und von den Menschen verschiedener Volksgemeinschaften gemeinsam getroffene Schlüsselentscheidungen auf effizientere Art und Weise sein können, was wir sein wollen, während wir gleichwohl bleiben, was wir sind.

Um unser Potenzial gemeinsam voll auszuschöpfen, dürfen wir uns nicht scheuen, aus den Verfehlungen der Vergangenheit Lehren für die Zukunft zu ziehen. Europa sollte nie wieder ein "Srebrenica" auf seinem Gewissen haben. Den Hassstürmen, die dort im Juli 1995 ihre bittere Ernte einfuhren, hätte man Einhalt gebieten können, wenn wir als ihre Nachbarn die Fähigkeit und die Entschlossenheit zum Handeln gehabt hätten. Dies müssen wir beides finden.

Die Europäische Union war durch ein dichtes Netz verbindlicher Verträge und politischer Organe wohl das weltweit erfolgreichste und nachhaltigste Beispiel der Konfliktverhütung. Wir haben einen neuen europäischen Weg geschaffen. Wir dürfen uns nun nicht scheuen, ihm auf einer multilateralen Weltbühne voll und ganz Ausdruck zu verleihen.

Diese auf Werten beruhende Vorgehensweise stellt für uns eine nachdrückliche Verpflichtung dar, gemeinsam neue europäische Harmonien zu entdecken und aufzubauen. Das ist unser neuer Horizont. Das ist der Schritt über das Europa der Harmonisierung hinaus. Von festen Wertvorstellungen gestärkt, den Blick auf eindeutige Interessen gerichtet, bin ich aufgrund größerer Handlungsfähigkeit und ermutigt durch einen gemeinsamen politischen Willen und eine gemeinsame politische Vision zuversichtlich, dass das neue Europa die globalen Herausforderungen des einundzwanzigsten Jahrhunderts wird meistern können.


Irland

Mit besonderem Stolz erfüllt mich der Gedanke, dass ich der erste Ire bin, der den Karlspreis entgegen nimmt. Noch vor wenigen Jahrzehnten rühmte sich das Irland meiner Kindheit seiner politischen Unabhängigkeit, wirtschaftlich aber hing das Land nahezu vollständig von seiner ehemaligen Kolonialmacht, dem Vereinigten Königreich, ab. Irland war in der Tat die ärmste Region des britischen Wirtschaftsraumes. Gemeinsam schickten wir unsere Jugend in die Emigration und brachen damit unseren Familien das Herz, unseren Gemeinschaften aber brachen wir das Genick. Wir verlernten mehr und mehr das Gespür dafür, wer wir eigentlich waren.

Im Jahre 1973 trat Irland der Europäischen Union als ärmster Mitgliedstaat bei. So vieles hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten gewandelt, und zwar zum Guten.

Die kreative Ausnutzung der hoheitlichen Unabhängigkeit Irlands war der Augenblick, da wir durch eine Bündelung unserer souveränen Rechte dem Einfluss unseres kleinen Staatswesens einen echten Mehrwert hinzufügten. Diese Entscheidung war es, die uns den Weg geebnet hat für die Umwandlung, die uns aus der Stagnation hin zu neuen Möglichkeiten und Errungenschaften geführt hat, von einer gescheiterten Gesellschaft hin zu einer regionalen Wirtschaftskraft, die sich in der Lage sieht, als wettbewerbsfähiger Partner auf dem Weltmarkt zu bestehen. Diese Erfolgsstory teile ich mit Ihnen hier in Aachen, weil unsere Geschichte eine europäische Erfolgsstory ist und eine Botschaft der Hoffnung für andere.

Robert Schuman hat einmal geschrieben, der irische Heilige Sankt Kolumban sei der Schutzpatron all jener, die sich um den Aufbau eines vereinten Europa bemühen.

Ich erinnere auch an diese Geschichte, weil dieser Abt, Dichter, Gelehrte und Prediger - und zwar nicht als einziger Ire - im sechsten und frühen siebten Jahrhundert Mitbegründer des westlichen Mönchstums im frühmittelalterlichen Europa war. In den Ländern des Europa von Karl dem Großen reiste er zu den Franken, den Schwaben und den Langobarden.

Seine sterblichen Überreste liegen in Bobbio in Italien begraben und werden dort auch heute noch verehrt. Vor wenigen Wochen erst bin ich selbst zu seinem Grab gepilgert.

Vor nunmehr eintausendvierhundert Jahren bezeichnete dieser frühe irische Europäer in einem Schreiben, in dem er den Papst aufforderte, "aus dem Schlaf zu erwachen", die Iren als 'ultimi habitatores mundi' - die Bewohner des Endes der Welt.

Der Umstand, dass ich hier als gewählter Präsident des Europäischen Parlaments vor Ihnen stehe und jenes 'Ende der Welt' vertrete, von dem Kolumban schreibt, beinhaltet aber noch eine weitere Botschaft für das größere Europa, die Botschaft nämlich, dass die europäische Demokratie allen offen steht, und zwar unabhängig von ihrer jeweiligen Größe.

Wir haben heute in Aachen, einer Wiege der europäischen Einheit, einiges zu feiern: das Jahr der Erweiterung, den Verfassungsvertrag, die Europawahlen, aus denen ein neues Parlament und eine neue Kommission hervorgehen werden - alles Bausteine einer neuen Perspektive für den weiteren Aufbau Europas.

Mit Konrad Adenauer möchte ich abschließend feststellen:

"Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle."

Den Bürgern der Stadt Aachen spreche ich für diese Ehrung meinen tiefsten Dank aus.